Göttinger*innen können bei der Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, über die beiden Bürgerentscheide „Radentscheid I – Allgemeine Strategien“ und „Radentscheid II – Radverkehrsanlagen in der Kernstadt“

(Quelle: https://www.goettingen.de/portal/meldungen/buergerentscheide-goettinger-innen-koennen-am-9-juni-abstimmen-900002862-25480.html?rubrik=900000002)

26.04.2024

 

Bürgerentscheide: Göttinger*innen können am 9. Juni abstimmen

Ja oder Nein zu den Bürgerentscheiden? Göttinger*innen können am Tag der Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, über die beiden Bürgerentscheide „Radentscheid I – Allgemeine Strategien“ und „Radentscheid II – Radverkehrsanlagen in der Kernstadt“ abstimmen. Dabei geht es um Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Umfang von 39,4 Millionen Euro für Radentscheid I und 56,4 Millionen für Radentscheid II.

Der Rat der Stadt Göttingen hatte in seiner Sitzung am 12. April 2024 die Satzungen zur Durchführung der Bürgerentscheide beschlossen und damit den Weg frei für die Abstimmung am Tag der Europawahl gemacht. Zuvor hatte der städtische Verwaltungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung entschieden, dass beide Bürgerbegehren endgültig zulässig sind.  

Darum geht es

 

Muster-Stimmzettel

 

Wer kann wählen?

 

Erforderlicher Stimmenanteil

 

Wie und wann wird abgestimmt?

 

Wie kann man die Abstimmung per Brief beantragen?

 

Kann die Stimme auch vor dem Abstimmungstag vor Ort abgegeben werden?

 

Wann steht das Ergebnis fest?

 

Fakten-Check

 

Das sagen die Ratsfraktionen und Ratsgruppen