05.01.2024 – 10:00
Polizeidirektion Göttingen
POL-GOE: Protestaktionen der Landwirte: Polizei rechnet am Montag mit massiven Verkehrsbehinderungen
Verschiedene Bauernverbände haben für die kommende Woche zu Protestaktionen aufgerufen, von denen auch die Polizeidirektion Göttingen in ihrem gesamten Zuständigkeitsbereich von den Landkreisen Nienburg bis Göttingen stark betroffen sein wird. An neuralgischen Verkehrsknotenpunkten und an Autobahnauffahrten kann es im Verlauf des gesamten Montags (8. Januar 2024) zu erheblichen Verkehrseinschränkungen kommen.
In allen Bereichen der Polizeidirektion Göttingen sind Demonstrationen für den kommenden Montag bei den Versammlungsbehörden angezeigt worden. Darüber hinaus muss auch mit spontanen Aktionen gerechnet werden. Ziel der Demonstrationen ist es, auf die von der Bundesregierung geplante Streichung von Agrardiesel-Subventionen und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft aufmerksam zu machen und gegen diese Pläne zu demonstrieren. Inzwischen hat die Bundesregierung die geplanten Maßnahmen teilweise zurückgenommen, an der Protestwoche wollen die Landwirte aber festhalten. Bei den jeweiligen Veranstaltungen wird mit hunderten Traktoren und sonstigen landwirtschaftlichen Fahrzeugen gerechnet.
Die Polizeidirektion Göttingen bereitet sich auf ein entsprechend hohes Einsatzaufkommen und massive Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs vor und appelliert an die Landwirtinnen und Landwirte, die sich an den Protesten beteiligen, sich an die Auflagen zu halten. Insbesondere sind Rettungswege und Autobahnauffahrten freizuhalten. "Wir haben großes Verständnis für die Sorgen der Branche und werden alles tun, um einen reibungslosen Ablauf der Demonstrationen zu gewährleisten. Wir müssen aber auch für die Sicherheit aller Beteiligter sorgen - sowohl der Demonstrierenden, aber auch der Bürgerinnen und Bürger, die an diesem Tag ihren Arbeitsplatz, Schule oder Kita erreichen müssen. Ich setze darauf, dass wir immer eine Gesprächsbasis und Lösungen finden werden", blickt Mathias Schröder, Vizepräsident der Polizeidirektion Göttingen und selbst Schwager eines Landwirtes, zuversichtlich auf die bevorstehenden Aktionen.
Die Polizei wird an den neuralgischen Punkten in den Zuständigkeitsbereichen Göttingen, Hameln-Pyrmont/Holzminden, Hildesheim, Nienburg/Schaumburg und Northeim präsent sein. Den Bürgerinnen und Bürgern rät die Polizei, die Protestaktionen in ihre Planungen für den kommenden Montag einzuberechnen, der Situation vor allem aber entspannt entgegenzublicken. "Es ist davon auszugehen, dass der Arbeitsweg länger dauern wird als gewöhnlich", sagt Vizepräsident Schröder. Die Polizei wird mit regelmäßigen Verkehrsmeldungen über Behinderungen informieren, weitere Informationen werden zudem auf den Social Media Kanälen der Polizeidirektion Göttingen zu finden sein.
Den Landwirtinnen und Landwirten, die eine Aktion planen, aber noch keine Versammlung angemeldet haben, rät Schröder, dieses - auch kurzfristig - noch nachzuholen und mit der Versammlungsbehörde und der Polizei ins Gespräch zu kommen. "Nur so können wir gemeinsam die Rahmenbedingungen schaffen, um Ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit und Ihre Sicherheit zu gewährleisten. Wir möchten, dass alle Beteiligten wieder unbeschadet nach Hause kommen", sagt Mathias Schröder abschließend.
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