Kategorie: General 03.05.2023, Initiative Soziales Zentrum: Kundgebung wg. Direktvergabeverfahren zur alten JVA
15:30
4. Mai 2023
Direktvergabeverfahren zur alten JVA: Unsere Stadt tickt anders
03.05.23
Die GRÜNEN Göttingen begrüßen die Kundgebung der Initiative Soziales Zentrum am morgigen Donnerstag (04. Mai) ab 15:30 Uhr unmittelbar vor dem Bauausschuss und rufen zu einer breiten Teilnahme am Protest auf.
„Die Zukunft der Alten JVA bewegt Göttingen seit mehr als einem Jahr“, sagt Ezra Rudolph, Mitglied im Göttinger Stadtvorstand der Partei. „Die morgige Entscheidung im Bauausschuss wird richtungsweisend für die zukünftige Gestaltung des Areals sein. Wir haben Verständnis für die Kritik zivilgesellschaftlicher Initiativen am intransparenten Vorgehen des Mehrheitsbündnisses aus SPD, CDU und FDP.
Dirk-Claas Ulrich, Sprecher des Grünen Kreisverbandes Göttingen, macht deutlich: „Es ist unsere Stadt. Nicht die einiger Investoren. Die Alte JVA hat das Potential die Stadt und das Quartier neu zu denken, Neues entstehen zu lassen und Bürger*innen zusammenzubringen. Göttingen muss sich klar abgrenzen von einer Mentalität, die die Stadt vorrangig als Renditeobjekt sieht. Tafelsilber wie die JVA gehört aufpoliert und nicht verscherbelt. Die von SPD, CDU, FDP im Bauausschuss eingebrachte Beschlussvorlage, die JVA im Direktvergabeverfahren zu verkaufen, ignoriert die Wünsche und Ideen vieler engagierter Menschen. Was es braucht, ist ein transparentes Verfahren mit Bürger*innenbeteiligung. „Klare gemeinwohlorientierte Kriterien sind ein Muss für alle Investitions- und Nutzungskonzepte. Das SPD-geführte Bündnis mag sich in der Mehrheit wähnen. Es agiert aber maximal skandalös, wenn es mit Spontan-Anträgen und instransparenten Strategien Politik gegen Mehrheitsinteressen macht. Unsere Stadt tickt im Herzen vollkommen anders," unterstreicht Ulrich.
